kompetente Rechtsberatung in Sachen
Insolvenzrecht - Gesellschaftsrecht - Sanierungswesen
Urheberrecht - Wirtschaftsstrafrecht
Wir sind keine Insolvenzverwaltung und beantworten keine Anfragen zu Insolvenzverfahren unserer Mandanten!

Vertragsrecht

Vertragsrecht ist dasjenige Recht, welches zum einem das zustande kommen, zum anderen die Wirkung von Verträgen regelt. Vertragsrecht ist relatives Recht. Es wirkt, im Gegensatz zu einem absolutem Recht wie z.B. Eigentum, nur zwischen denjenigen natürlichen und juristischen Personen, welche am Vertrag beteiligt sind. Das Vertragsrecht ist nämlich Ausdruck der Privatautonomie der am Vertrag beteiligten Parteien. Vertragsparteien können sowohl natürliche wie auch juristische Personen sein.

Dennoch regeln Verträge praktisch unser gesamtes Alltagsleben. Wer in die Straßenbahn steigt, geht einen Beförderungsvertrag mit dem Betreiber dieses Verkehrsmittels ein. Wer einkauft, geht einen Kaufvertrag mit dem Anbieter der jeweiligen Waren ein und wer zum Arzt geht schließt mit diesem einen Dienstvertrag ab.

 

Dabei ist der Begriff des Vertrages viel weiter gefasst als dies der juristische Laie gemeinhin anzunehmen pflegt. In weiten Kreisen der Bevölkerung gilt nur als Vertrag, was in schriftlicher Form verfasst und unterschrieben ist. Im Gegenteil: Die meisten Verträge werden mündlich geschlossen! Kaum jemand ist sich dessen bewußt, daß schon der morgendliche Brötchenkauf einen Kaufvertrag darstellt.

Umso erstaunlicher ist es daher, dass das in Deutschland geltende Bürgerliche Gesetzbuch – kurz BGB – keinen eigenständigen Abschnitt „Vertragsrecht“ kennt. Dies hängt mit der Struktur des Gesetzes zusammen. Es ist nämlich wie ein Baukasten zusammengesetzt, der vom Allgemeinen zum Besonderen führt. Deshalb wird der Vertrag im ersten Buch, BGB allgemeiner Teil, als spezieller Unterfall der allgemeinen Kategorie Rechtsgeschäft behandelt. Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, welches durch zwei miteinander übereinstimmende Willenserklärungen zu Stande kommt.
Da es im deutschen Schuldrecht keinen Typenzwang für Verträge gibt, kann man also im Prinzip alles vertraglich regeln was nicht verboten oder sittenwidrig ist. So werden im besonderen Teil des Schuldrechtes (BGB zweites Buch) dann einzelne Vertragstypen näher definiert.

Hierzu zählen insbesondere:

– Kaufvertrag
– Miet- und Pachtvertrag
– Dienstvertrag mit der besonderen Unterform des Arbeitsrechtes
– Werkvertrag
– Werklieferungsvertrag
– Sicherungsverträge wie zum Beispiel die Bürgschaft

 
Das Vertragsrecht wird somit zum einem im allgemeinen, zum anderen im besonderen Teil des BGB geregelt. Wobei im ersteren das Zustandekommen, in letzterem die Wirkung des Vertrages und die daraus folgende Abwicklung im Mittelpunkt steht.
Zunächst einmal ist die Geschäftsfähigkeit aller Vertragsparteien Voraussetzung dafür, daß ein Vertrag zu Stande kommen kann. Ist dies gegeben, so entsteht der Vertrag durch übereinstimmende Willenserklärungen. Diese Willenserklärung werden als Angebot und Annahm bezeichnet. Diese können im Allgemeinen schriftlich, mündlich oder sogar durch bloßes übereinstimmendes Handeln erfolgen. Nur in Ausnahmefällen (z.B. der Notarzwang bei Immobilienverträgen oder Übertragung des ganzen persönlichen Vermögens) ist die Schriftform vorgeschrieben. Die populäre Redewendung „wir haben keinen Vertrag“, wenn zwei Parteien etwas vereinbaren oder sich zu einer gemeinsamen Unternehmung zusammentun, ohne dies schriftlich festzuhalten, ist dem zu Folge Unsinn; auch eine nicht schriftlich fixierte Übereinkunft ist im Regelfall ein Vertrag.

Verträge können selbstverständlich auch beendet werden. Dies geschieht sowohl durch einseitiges Handeln einer Vertragspartei, z.B. Kündigung oder Rücktritt, wie auch durch ein einvernehmliche Zustimmung aller am Vertrag beteiligten Personen zur Auflösung des Vertrages (z.B. eine Befristung des Vertrages).

Streitigkeiten aus Verträgen nehmen, zumal im Zivilrecht, den Löwenanteil der Rechtspflege in Anspruch. Sowohl die Frage, ob ein Vertrag zu Stande gekommen oder etwa durch Rücktritt oder Kündigung beendet ist, wie auch die Frage, welche Rechte und Pflichten sich aus einem bestehendem Vertrag ergeben, können Gegenstand eines Rechtsstreites sein. Wer rechtliche Ansprüche hat oder zu haben glaubt und diese vor Gericht geltend machen will, der wird im Zweifel immer einen vertraglichen Anspruch vor dem aus einem Delikt oder dem Bereicherungsrecht vorziehen. Denn bei einer Forderung aus Vertrag kann sich der Schuldner weder exculpieren (die Schuld zur Zahlung von sich weisen, z.B. die Schuld trifft jemand anders) noch auf Entreicherung berufen.

Kompetente anwaltliche Beratung bei Verfassung eines Vertrages oder vor Unterschrift eines von einer anderen Partei vorgelegten Vertrages kann einen unliebsamen und teuren Prozess verhindern!

Eine professionelle und sachgerechte Formulierung eines Vertrages kann bereits im Vorfeld Zwei- und Mehrdeutigkeiten vermeiden. In der Anwendung dann zweifelhafte oder in sich widersprüchliche Vertragsbestimmungen abändern und auf diese Weise die Quellen eines zukünftigen Rechtsstreites schon im Vorfeld ausmerzen. Der beste „Prozess“ ist der, der nicht geführt wird!

Es ist immer preisgünstiger und Nerven schonender sich von einem Fachmann einen Vertrag maßschneidern zu lassen, als einfach ein Formular aus dem Internet herunter zu laden und über den Inhalt dann einen jahrelangen Prozess zu führen.

Aber auch in Fällen, in denen einem Kunden oder zukünftigen Vertragspartner von einer anderen Partei ein fertig formulierter Vertrag vorgelegt wird, ist es oft ratsam vor einer Unterschrift einen Anwalt zu Rate zu ziehen. Dieser kann nämlich prüfen, ob und in wie weit der vorgelegte Vertrag unvorhergesehene Risiken in sich birgt. Selbst gängige Verbraucherverträge enthalten oft genug Klauseln, die den Verbraucher in unangemessener Weise benachteiligen.

Hier steckt, wie immer, der Teufel im Detail!

Im Zweifel gilt also: Vor Unterschrift kompetente Rechtsberatung einholen!

Sollte eine Vertragspartei dies freilich – aus welchen Gründen auch immer – unterlassen haben, so muss auch in diesen Fällen nicht immer Hopfen und Malz verloren sein. Wie weiter oben schon angedeutet gibt es durchaus Fälle, in denen selbst gängige Verbraucherverträge Klauseln enthalten die eine Vertragspartei derartig benachteiligen. So ist es durchaus möglich, daß diese Klausel – oder eventuell sogar der ganze Vertrag – einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhält.

Dies kann nur von einer Person vom Fach erkannt werden, die mit der aktuellen Rechtsprechung zu den einzelnen Bestimmungen vertraut ist. Ganz abgesehen davon, das in gerichtlichen Verfahren mit einem Gegenstandswert von mehr als 5.000 € ohnehin Anwaltszwang herrscht.

Wir begleiten Sie in solchen Fällen durch alle Instanzen unterhalb des BGH und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite!

Kontakt

Freshwaters Europe LLP
Niederlassung Berlin
Wichertstr. 16
10439 Berlin
Deutschland

Tel: 030-6098543-10
Fax: 030-6098543-19

Email: info@freshwaters.de
Web:

Freshwaters Europe LLP
Niederlassung Kassel
Friedrich-Ebert-Str. 4
34117 Kassel
Deutschland

Tel: 0561-473966-00
Fax: 0561-473966-09

 

Geschäftszeiten

Montags-Dienstags-Donnerstags
10:00 – 13:00 Uhr und
14:00 - 17:00 Uhr

Mittwochs und Freitags
10:00 – 13:00 Uhr



Werden Sie Freshwaters-Fan bei Facebook:

 

Jetzt Kontakt aufnehmen